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Südwestpresse
Donnerstag, 01. Februar 2006

BUNDESTAG / Kinderkommission nimmt Arbeit wieder auf

Fünf Frauen für die Rechte der Kleinen

Familienministerin Ursula von der Leyen stand Pate, als gestern die Kinderkommission des neugewählten Bundestages erstmals zusammentrat.

WILHELM HÖLKEMEIER
BERLIN Für Kinder sind Frauen zuständig - die gestern konstituierte Kinderkommission des neuen Bundestags bestätigt das Klischee. Denn es sind lauter Mütter, die von den fünf Fraktionen des hohen Hauses auserkoren wurden, als Lobby für Kinder und deren Rechte zu arbeiten. Erste Vorsitzende des Ausschusses (die Leitung wechselt im Lauf der Legislaturperiode reihum) ist die Düsseldorfer Rechtsanwältin Michaela Noll (CDU), sie ist Mutter dreier Kinder. Marlene Rupprecht (SPD), Miriam Gruß (FDP), Diana Golze (Linksfraktion) und Ekin Deligöz (Grüne) haben jeweils ein Kind.

"Wir wollen uns vor allem um Kinder kümmern, die im Schatten leben", beschreibt Ekin Deligöz aus dem bayerischen Senden (Kreis Neu-Ulm) das selbst gesteckte Ziel der Kommission. Dass Bundespräsident Horst Köhler ihre Mitglieder schon bald nach seinem Amtsantritt zum Gespräch empfangen hat, macht ihr Hoffnung, dass er seinen Wunsch, die Gesellschaft "kinderfreundlicher" zu machen, ernst meint. Auch die Zusammenarbeit mit der neuen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die gestern an der ersten Sitzung teilnahm, sei bisher ermutigend.

Das Gremium, das dem Familienausschuss des Bundestages angegliedert ist, veranstaltet Expertenanhörungen, gibt Stellungnahmen ab, steht als Ansprechpartner für Verbände und Organisationen bereit und versucht, den Kinderinteressen bei allen neuen Gesetzen und Vorschriften Geltung zu verschaffen. So hat man entscheidenden Einfluss auf das Verbot bestimmter Frontschutzbügel ("Bullenfänger") an Geländewagen genommen, die besonders für Kinder bei Unfällen die Gefahr schwerer Verletzungen noch erhöhen.

Eine Besonderheit im an Mehrheitsentscheidungen gewöhnten Parlamentsbetrieb: Beschlüsse und Stellungnahmen der Kinderlobbyisten müssen einstimmig erfolgen. Das erhöht den Nachdruck, zwingt jedoch auch zum Kompromiss.

Eltern und Kinder können sich direkt an die Kinderkommission wenden: Deutscher Bundestag, Kinderkommission, 11011 Berlin, bzw. via Internet: www.bundestag.de/interakt/kinder/

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